Emmanuel Macrons Reformvorschläge für Europa...

VON Dr. Wolf SiegertZUM Montag Letzte Bearbeitung: 15. Mai 2018 um 02 Uhr 31 Minutenzum Post-Scriptum

 

Nachfolgend geht es um diese Einladung der Berliner Wirtschaftsgespräche e.V. zu einem Botschaftsgespräch, das unter dem Titel steht:

"Emmanuel Macrons Reformvorschläge für Europa – Was ist daraus geworden?"

Die Botschafterin der Französischen Republik in Deutschland, I. E. Anne-Marie Descôtes, lädt gemeinsam mit den berliner wirtschaftsgesprächen e.V. zu einem Gespräch in die Botschaft ein.

Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron will Europa zukunftsfest machen. In seiner Sorbonne-Rede vom 26. September 2017 hat er hierzu eine Reihe von Vorschlägen unterbreitet, die ein breites Echo gefunden haben.

Der französische Staatspräsident will die Europäische Union neu gründen. Er benennt 6 Schlüsselelemente der Souveränität (Sicherheit, Migrationskrise, Partnerschaft mit Afrika, ökologischer Wandel, Digitales sowie Wirtschafts-, Industrie- und Währungsmacht), die diskutiert und weiterentwickelt werden müssen.

Frankreich und Deutschland sollen beim Europäischen Rat im Juni 2018 konkrete Vorschläge zur Zukunft der EU unterbreiten. Wie weit ist die Arbeit in diesem Zirkel fortgeschritten?

Fragen, über die wir sprechen sollten:

Partnerschaft mit Nordafrika: Abschottung oder ein gemeinsamer Grenz-, Asyl- und Migrationsraum: Brauchen wir eine Europäische Asylbehörde, die dies einheitlich für Europa koordiniert? Wie kann die Entwicklungspolitik finanziert werden?
Die digitale Revolution: Wie sichern wir unsere Freiheit, Solidarität und Sicherheit? Brauchen wir eine Europäische Agentur für bahnbrechende Innovationen, insb. ein Programm für Künstliche Intelligenz, um mit Amerikanern und Chinesen gleichzuziehen und um so einen internationalen Wirtschaftsmotor in Gang zu setzen?
Wettbewerbsfähigkeit ohne Gerechtigkeit führt zu den Phänomenen BREXIT und Trump. Wie erneuern wir das europäische Sozialsystem und die Soziale Marktwirtschaft? Durch einen europäischen Mindestlohn der den wirtschaftlichen Gegebenheiten der einzelnen Länder entspricht?
Sollten Verhandlungen über internationale Handelsabkommen transparent geführt und umgesetzt werden? Brauchen wir eine europäische Staatsanwaltschaft, die unsere Handelspartner überwacht und unlautere Praktiken sanktioniert (Stichwort „free and fair trade“)?
Sollen die Institutionen effizienter gemacht werden, und wie?
Braucht Europa eine koordinierte Wirtschaftspolitik und einen gemeinsamen Haushalt, um gemeinsam Wirtschaftskrisen zu meistern? Benötigt der gemeinsame Haushalt einen europäischen Finanzminister?
Sollen bis 2024 die Hälfte aller jungen Leute bis 25 Jahre mindestens 6 Monate im europäischen Ausland verbringen? Und sollten sie mindestens zwei europäische Sprachen sprechen?

Moderation: Wolf Burkhard Wenkel, Mitglied des Vorstands der Berliner Wirtschaftsgespräche e.V.

Nicht das Thema dieses Abends ist eine Überraschung, sondern die Formulierung der Frage: "Was ist daraus geworden?" Sie scheint - sous-entendu - nahezulegen, dass Deutschland bislang so sehr und schon so lange auf der Bremse gestanden hat, dass man das Vorhaben bereits aus der rückblickenden Perspektive eines gescheiterten Vorhabens betrachten müsste... oder?

Im Nachgang zu der gut besuchten Veranstaltung wurden u.a. diese zwei Gespräche geführt und aufgezeichnet: Mit dem Moderator und mit der Initiatoren der Veranstaltung Ina Schwarz , der wir hier natürlich den Vorrang einräumen:

Es gelten die Regeln des Urheberrechts all rights reserved
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