Bin ICH oder bin ich nicht - das VOLK

ZUM Montag Letzte Bearbeitung: 11. November 2005 um 08 Uhr 31 Minuten

 

Nach Juncker und Schröder nun "Japans Regierungschef Junichiro Koizumi": Er löste in Tokio das Unterhaus des Parlaments auf und kündigte Neuwahlen für den 11. September an. Zuvor hatten die Abgeordneten im Oberhaus des Parlaments jene von Koizumi mit aller Kraft verfolgte Postreform niedergestimmt. Koizumi hatte diese zu einem Vertrauensvotum über seine Regierungspolitik stilisiert - und verloren.

Was für europäische Verhältnisse schon als Ausnahme gilt, ist in Japan fast als ein politischer Paradigmenwechsel zu kennzeichnen. Und daher von solcher Bedeutung, dass dieser Umstand auch ohne unmittelbaren medienpolitischen Bezug als d i e Meldung des Tages hier herausgehoben wird.

Mehr dazu in der heutigen Online-Ausgabe von
der Standard : [1]

Das Bittere für Koizumi [ob]wohl beide Kammern des Parlaments von seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) dominiert werden, ist die Abstimmung schief gegangen. Vor wenigen Wochen hatte im Unterhaus noch eine knappe Mehrheit für die Gesetzesvorlage zur Privatisierung der Post gestimmt, im Oberhaus lehnten am Montag jedoch 22 Abgeordnete der eigenen Partei das Gesetz ab. Das Votum lautete 125 Nein- gegen 108 Jastimmen. Auch die Opposition aus Demokratischer Partei Japans, Sozialdemokraten und Kommunisten lehnte ab. Koalitionspartner New Komei-to unterstütze die Postreform.

Postminister Heizo Takenaka kommentierte das Abstimmungsergebnis knapp: Eine große Chance sei vergeben worden, den Staatsapparat zu verkleinern. Privatisierungsgegner erklärten, man habe im Interesse Japans und der Bediensteten der Post nicht anders handeln können. Katsuya Okada, Führer der größten Oppositionspartei Demokratische Partei Japans, freut sich mit dem Ende der Postreform auch auf das mögliche Aus der seit fünfzig Jahren regierenden LDP und brachte unmittelbar nach der Postabstimmung zusätzlich einen Misstrauensantrag gegen die Regierung ein.

Vor der Abstimmung am Montag drohten Koizumis Gegner in der LDP mit Parteispaltung. Umgekehrt kündigte Shinzo Abe, ein möglicher Nachfolger Koizumis als Parteichef, an, dass die Gegner der Postreform bei den kommenden Wahlen "sicher nicht auf einem Ticket der LDP stehen werden". Schon im Vorfeld waren zwei Reformgegner ihrer Ämter enthoben worden.

Dass die Wahlen schon am 11. September stattfinden können, liegt an einer entsprechenden Verfassungsbestimmung. Dieser zufolge müssen Wahlen binnen 40 Tagen stattfinden, wenn der Premierminister das Unterhaus im Parlament auflöst. Zuvor muss der Kaiser ein entsprechendes Dekret unterzeichnen. Regulär hätte die nächste Wahl erst 2007 stattgefunden.

Koizumi kündigte seinen Rücktritt an, falls LDP und New Komei-to nach dem Wahlgang keine Mehrheit haben.

(DER STANDARD, Printausgabe, 9.8.2005)

Anmerkungen

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