Fragen an den Kanzler...

VON Dr. Wolf SiegertZUM Freitag Letzte Bearbeitung: 14. August 2022 um 00 Uhr 28 Minutenzum Post-Scriptum

 

... und das sind einige der Antworten, die in den Presseredaktionen hängengeblieben sind, ausgesucht und zusammengstellt von Andreas Diel für die Morgensendung des Deutschlandfunks ab 07:05 Uhr.

Die Presseschau aus deutschen Zeitungen:

Die VOLKSSTIMME aus Magdeburg ist vom Auftritt des Kanzlers nicht begeistert: „Wer Neues erwartet hatte, der wurde enttäuscht. Scholz kündigt ein neues Entlastungspaket an, ohne sich zum aktuellen Lindner-Vorschlag konkret zu äußern. Nicht einmal über den Umfang wollte er Auskunft geben oder einzelne Maßnahmen, die umgesetzt werden. Und ohne, dass der Aufwand für all diese Pakete überhaupt beziffert ist, versichert er, die Schuldenbremse nicht zu lockern. Sollen Kernkraftwerke weiterlaufen? Scholz lässt prüfen. Er spricht von umfangreichen Rüstungshilfen für die Ukraine, schweigt über Art und Umfang. Es wäre an der Zeit gewesen, den Bürger zumindest über konkrete neue Entlastungen zu informieren“, unterstreicht die VOLKSSTIMME.

Der REUTLINGER GENERAL-ANZEIGER bilanziert: „Kein Grund zur Panik und schon gar nicht für Tumulte – so die Botschaft des Kanzlers. Solche Worte sind in einer Krise wie der jetzigen wohltuend und angemessen angesichts der Sorgen der Bürger. Nur bei Worten kann es Scholz diesmal nicht belassen, seien sie auch noch so wohlklingend. Wenn die Energie-Preise explodieren, dann darf Scholz nicht nur sagen, dass er hilft, sondern konkret, wie er hilft. Dann müssen maßgeschneiderte Hilfspakete geschnürt sein und konkrete Förderprogramme vorliegen. Ein Scholzomat reicht dann nicht mehr. Sonst wird es ein rauer Herbst für den Kanzler“, erwartet der REUTLINGER GENERAL-ANZEIGER.

Die BERLINER MORGENPOST kommentiert: „Schon jetzt sind die Sorgen groß, dass die Krise die bereits bestehende Verunsicherung so sehr verstärkt, dass sich Existenzangst und Enttäuschung zu einer Protestwelle und einer radikalen Ablehnung des Staates vermischen. Der Kanzler ist sich jedoch sicher, dass seine Politik Unruhen verhindert. Dahinter steht die Zusage, auch bei einer weiteren Verschärfung des Energiekonflikts einen Großteil der Härten zumindest für untere Einkommensschichten weitgehend abzufedern. Sollte den Unternehmen jedoch das Gas ausgehen, wäre eine tiefgreifende Krise mit entsprechenden Konsequenzen für die Staatsfinanzen die Folge. Dann könnten auch die Versprechen des Kanzlers nicht mehr zu halten sein“, ist in der BERLINER MORGENPOST zu lesen.

Die SÜDDEUTSCHE ZEITUNG hebt hervor, dass Scholz bei der Pressekonferenz die Bedeutung der Klima- und Energiepolitik betont hat: „In der Krise gerät die Zukunft schnell ins Hintertreffen. Genau deshalb waren Scholz’ Hinweise so wichtig. Europas Energiekrise ist vor allem eine Folge übergroßer Abhängigkeit, von Gas, von Öl, in einigen Ländern von Kernbrennstoff. Jeder Schritt in Richtung erneuerbarer Energien ist damit auch ein Schritt in Richtung Freiheit. Wenn die ersten Monate dieses Regierungsbündnisses eines gezeigt haben, dann das: Dieses Land ist nicht krisenfest, es ist hochgradig verletzbar. Aber es verfügt über das Wissen, das Kapital und die Möglichkeiten, um krisenfester zu werden. Es braucht nur einen Kanzler und eine Koalition, die den Fortschritt wirklich wagen. Gut, dass Scholz das will“, findet die SÜDDEUTSCHE ZEITUNG.

„Immerhin hat Scholz mit einem durchaus souveränen Auftritt ein Etappenziel erreicht“, heißt es in der FREIEN PRESSE aus Chemnitz. „Wenn da nicht eine dunkle Wolke wäre. Die ‚Cum-ex‘-Affäre ist noch keineswegs ausgestanden. Es ist kein Zufall, dass nur an dieser Stelle der sonst selbstsichere Kanzler für einen Augenblick seine Contenance verlor. Sollte sich die Angelegenheit noch auswachsen, gälte das ‚You’ll never walk alone‘ weiterhin für viele, aber sicher nicht mehr für Scholz.“

Nach dem ’Sommerloch’ jetzt die ’Sommer-Märchen’ 2.0?

P.S.

Die gesamte PK

... und die erste Sommer-PK seit dem Abtritt von Frau Dr. Merkel, worauf Barbara Kostolnik vom BR zu guter Letzt auch mit ihrer Frage noch zu sprechen kommt

 konnte live auf dem ARD-Sender Phoenix mitverfolgt und kann an dieser Stelle via YouTube auch nochmals nachverfolgt werden.


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