P.S.
– Als taz-Aufmacher vom 26. November 2024
– Im Wochenrückblick in der Kulturpresseschau in der Sendung Fazit im Deutschlandfunk Kultur von Arno Orzessek vom 30. November 2024 heisst es zu Beginn:
– In der @mediasres-Kolumne des Deutschlandfunks vom 5. Dezember 2024 hören wir dann, anmoderiert von Brigitte Baetz, noch Peter Frey zur Frau und zu ihrem Buch sagen: Merkel bleibt Merkel
Kolumne: Merkel bleibt Merkel
– Zu Weihnachten:
Table Today: Was steht nicht in Ihrer Biografie, Frau Merkel?
Was steht nicht in Ihrer Biografie, Frau Merkel?
Angela Merkel zu Koalitionen: Je mehr Optionen, desto besser
Von Michael Bröcker und Helene Bubrowski
Die ehemalige Bundeskanzlerin hat den politischen Kompromiss in einer Demokratie gelobt und vor einer weiteren Polarisierung des Landes gewarnt. „Gutes Regieren erfordert Geduld, immer wieder auch zu versuchen, die Motive des Gegenübers zu verstehen“, sagte Angela Merkel im Podcast-Gespräch. Trotz des Wunsches in der Bevölkerung nach klaren Entscheidungen und mehr Führung müsse der Kompromiss als Wesensmerkmal der Demokratie immer wieder verteidigt werden. „Es braucht Kompromisse. Und ich habe immer gesagt, ein Kompromiss ist dann akzeptabel oder gut, wenn die Vorteile die Nachteile überwiegen. Aber das kann 51 zu 49 sein.“
Sie frage sich schon: „Warum polarisieren sich bestimmte Dinge so? Warum ist auch die Diskussionskultur nicht besser geworden, sondern warum flüchtet sich jeder eigentlich in eine Gruppe, wo seine Meinung oder ihre Meinung gleich mal anerkannt wird?“ Damit hätten auch die sozialen Medien zu tun, bei denen jeder für jede zugespitzte Position Zustimmung finden könne. „Daumen hoch oder Daumen runter. Dazwischen gibt es nicht viel.“
Deutlicher als bisher äußerte sich Merkel zu einem möglichen Bundeskanzler Friedrich Merz. „Ich wünsche Friedrich Merz allen Erfolg. Er hat lange auf dieses Ziel, Kanzlerkandidat zu werden, hingearbeitet. Und ich wünsche ihm, dass er auch die Kraft hat, einen guten Wahlkampf durchzustehen.“ Merz habe die notwendigen Eigenschaften, um Bundeskanzler sein zu können. „Man muss politische Überzeugungen haben. Die müssen auch dem entsprechen, was die Bevölkerung gerne hat, was sie erwartet von der Politik. Und da werden derzeit wirtschaftliche Fragen im Vordergrund stehen.“
Merkel betonte, dass ihre Unterstützung ehrlich sei: „Ich würde ihm nicht Erfolg wünschen, wenn ich nicht davon überzeugt wäre, dass er das Zeug dazu hat.“ Das Verhältnis zwischen Merkel und Merz war über viele Jahre unterkühlt. Merkel hatte ihm nach der Niederlage der Union bei der Bundestagswahl 2002 den Fraktionsvorsitz abgeluchst, 2009 verließ Merz den Bundestag und die Politik.
Dass die CSU derzeit ein Bündnis mit den Grünen ausschließen will, sieht Merkel skeptisch. „Je mehr Optionen ich habe in der Frage der Regierungsbildung, umso mehr kann ich auch von meiner eigenen Programmatik durchsetzen“, sagte Merkel. Demokratische Parteien sollten grundsätzlich gesprächs- und koalitionsfähig sein. „Das vergrößert die Möglichkeiten, seine eigenen Positionen durchzusetzen.“ In der Migrationspolitik äußerte sich Merkel ablehnend zu den von ihrer Partei geplanten Zurückweisungen von Asylbewerbern an den Grenzen. „Ich finde sie falsch. Ich glaube auch, die rechtliche Grundlage ist nicht da. Den Schritt, diesen Vorrang des Europarechts infrage zu stellen, den sollte man nicht gehen.“ Das Asylrecht dürfe ebenfalls nicht infrage gestellt werden, sagte Merkel. „Mit diesen Menschen müssen wir so umgehen, wie wir es mit allen Menschen tun. Sie müssen ein Anrecht auf ein faires Verfahren haben, aber sie haben kein Anrecht auf Bleiben in unserem Land.“ Das gemeinsame europäische Asylsystem sei der richtige Weg.
Der Schlüssel zur Bekämpfung der Migrationskrise sei auf Dauer „nur Partnerschaften mit den Herkunftsländern“. Als Fehler bezeichnete Merkel die Unterfinanzierung der UN-Flüchtlingsorganisationen in ihrer Amtszeit.
Merkel äußerte sich auch zu dem Ampel-Bruch und dem Dauerstreit zwischen den drei Protagonisten Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner. Auf die Frage, ob in dieser Koalition die männlichen Egos mitursächlich für die Probleme gewesen sein, sagte sie: „Vielleicht ist manchmal das Gefühl, sich selbst nicht zu wichtig zu nehmen, bei Frauen etwas vorherrschender.“
– Im Jahresrückblick von Urban Priol, "TILT 2024", auf 3sat am 5. Jänner 2025 über die Buchpremiere und die Autorin:
